Sehr geehrter Herr Hoffmann,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Uns ist nicht zuletzt aufgrund der hohen Anzahl an vergleichbaren Zusendungen bewusst, dass die Planungsentscheidungen für einen Standort für Sie und alle anderen Betroffenen große Bedeutung haben und Sie in Teilen damit möglicherweise nicht einverstanden sind. Vor dem Hintergrund der zahlreichen berührten Interessen ist jedoch auch zu erwarten, dass die Entscheidungen der Genehmigungsbehörden, wie auch immer sie im konkreten Fall ausfallen werden, immer ein Stück weit umstritten sein werden. So gab es bspw. bei verschiedenen Erörterungsterminen (Ausbau Stromtrasse) auch zahlreiche Stimmen gegen alternativ vorgeschlagene Trassenverläufe. Es ist daher damit zu rechnen, dass es auch für einen alternativen Standort bzw. Verlauf der Trasse „Gegenwind“ gibt. Für unser Ziel der Klimaneutralität ist jedoch der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien und auch der Übertragungsnetze unerlässlich!
In einem rechtsstaatlichen Verfahren haben Sie die Möglichkeit im Zuge der Planfeststellung Ihre Argumente vorzubringen.
Die letztendliche Entscheidung trifft dann die zuständige Planungsbehörde. Der ordentliche Rechtsweg steht Ihnen hierbei grundsätzlich offen.
Wenn jedoch nach Abwägung aller Argumente eine Entscheidung getroffen wurde, bitten wir dies auch zu akzeptieren. Dies gebietet uns ein soziales Miteinander. Auf Basis des Netzentwicklungsplans sind die Übertragungsnetzbetreiber gemeinsam mit den lokalen Genehmigungsbehöden für den Ausbau der Leitungsnetze zuständig. Gerne können Sie mit Blick auf den konkreten Netzausbau auch die dafür zuständige Bundesnetzagentur kontaktieren.
https://www.netzausbau.de/home/de.html
https://www.netzentwicklungsplan.de/de
Ferner können Sie sich an den vom Bundeswirtschaftsministerium speziell eingerichteten Bürgerdialog Stromnetz wenden.
info@buergerdialog-stromnetz.de
Die Frage der Akzeptanz ist zweifelsohne eine zentrale zum Gelingen der Energiewende, bei der auch der Umwelt- und Gesundheitsschutz wichtige Teilaspekte darstellen. Hinzu kommt auch der Artenschutz und natürlich die Bürgerbeteiligung. Es bleibt die zentrale Aufgabe der Politik im Rahmen der Energiewende verschiedenen Interessenkonflikte gemeinsam mit allen Akteuren und mit dem Ziel der Verständigung zu moderieren. Sie dürfen sich sicher sein, dass Ihre Argumente nicht unbeachtet geblieben sind! Über alle Entwicklungen halten wir Sie auf unserer Internetseite www.bmwk.de auf dem Laufenden. Bitte bleiben Sie gesund und achten auf sich und andere.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Team vom Bürgerdialog
Referat LB5 – Bürgerdialog
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Telefon: 030 18615 0
Fax: 030 18615 5300
E-Mail: buergerdialog@bmwi.bund.de
Internet: www.bmwk.de